Patent National

Nachdem Sie ein Patent beim Österreichischen Patentamt angemeldet haben, wird es formal und sachlich geprüft. Neben den Erfordernissen von Neuheit und Erfindungseigenschaft ist der technische Charakter (Technizität) eine weitere wichtige Anforderung. Das heißt, eine bestimmte technische Aufgabe muss mit bestimmten technischen Mitteln gelöst werden. Weiters muss die Erfindung komplett offenbart sein. Dies bedeutet, dass Sie Ihre Erfindung so beschreiben müssen, dass ein Fachmann sie ausführen kann. Sie müssen also in der Anmeldung genau beschreiben, welches Problem Sie lösen und wie Sie es lösen und dürfen nichts geheim halten.