Recherche

Sind Sie in einem technischen Bereich tätig? Haben Sie neue Lösungen entwickelt oder spielen Patente eine wichtige Rolle? Dann ist die Ermittlung des Stands der Technik ein Muss.

Patentrecherchen spielen für Erfindungen im technischen Bereich eine zentrale Rolle. Nur Erfindungen, die neu sind, sind auch patentfähig, daher ist die Ermittlung des Stands der Technik wesentlich, um einzuschätzen, ob die Erfindung auch patentiert werden kann.

Im Zuge einer Patentanmeldung am Österreichischen Patentamt wird eine professionelle Recherche in Datenbanken, die Patent- und Nicht-Patent-Literatur beinhalten, durchgeführt.

Es gibt die Möglichkeit, über kostenlose Patentdatenbanken (Espacenet, Depatisnet) selbst eine Recherche durchzuführen. Zum Einstieg in die Patentrecherche können Sie den Leitfaden für die Patentrecherche hinzuziehen.

Auch wenn diese Recherche eine professionelle Recherche des Patentamts nicht ersetzten kann, ist es ein wichtiger erster Schritt, den man im Vorfeld einer Forschungstätigkeit bzw. Entwicklung einer Technologie oder eines Produktes durchführen sollte. Denken Sie an die Verschwendung von Ressourcen und Zeit, sollte sich herausstellen, dass Ihre Entwicklung schon bekannt ist. Oder schlimmer, dass ein Dritter sie schon geschützt hat.

Eine Patentrecherche kann viele Fragen schon im Vorfeld klären:

  • Welche technischen Lösungen gibt es bereits (Stand der Technik)?
  • Sind aufrechte Schutzrechte vorhanden, die der eigenen Entwicklung entgegenstehen?
  • Der freie Stand der Technik (nie erteilte Patentanmeldungen, nicht mehr aufrechte Patente, Patentdokumente älter als 20 Jahre) kann von jedem gewerblich frei genutzt werden!
  • Ist der Stand der Technik im betrachteten Fachgebiet bereits sehr umfangreich?
  • In welchen Bereichen ist ein Patent- oder Gebrauchsmusterschutz noch sinnvoll möglich?
  • Welche neuen Entwicklungen gibt es in einem bestimmten Fachgebiet?
  • Melden Mitbewerber in meinem Fachgebiet Patente an?

Patentrecherchen können auch als Monitoring genutzt werden, um z.B. herauszufinden, ob ein bestimmter Anmelder Patente angemeldet hat oder ob in einem bestimmten Zeitraum Patente in einem spezifischen Fachgebiet angemeldet oder erteilt wurden.

Patentrecherchen können auch für Patentmonitoring eingesetzt werden. Patentmonitoring bedeutet, dass Patentrecherchen mit bestimmten Suchabfragen regelmäßig durchgeführt werden. Im Gegensatz zur klassischen Recherche, die zum Ziel hat, den relevanten Stand der Technik zu einer bestimmten Lösung zu ermitteln, dient das Monitoring zur Beobachtung eines bestimmten Technologiefelds oder eines bestimmten Mitbewerbers. Es wird also nicht nach einer bestimmten Lösung gesucht, sondern es wird gemonitort, ob in einem bestimmten Technologiefeld Innovation stattfindet. Oder noch gezielter, ob bestimmte Mitbewerber in einem Technologiefeld innovative Lösungen entwickelt haben. Um dies zu erreichen, wird eine Abfrage, die aus geeigneten Suchbegriffen besteht und in regelmäßigen Abständen wiederholt wird, erstellt.

Durch die regelmäßige Beobachtung können folgende wichtige Informationen ermittelt werden:

  • Wichtige Entwicklungen in einem bestimmten Technologiefeld (Suchabfrage über Klassen – IPC, CPC).
  • Patentanmeldungen und Patenterteilungen von Mitbewerbern (Suchabfrage über das Feld Anmelder oder Erfinder).
  • Innovationen für eine Lösung mit bestimmten Merkmalen (Suchabfrage über Klassen und Suchbegriffe).

Die regelmäßige Abfrage der Datenbank oder zumindest einige Abfragen über einen längeren Zeitraum ist wesentlich, weil Patentanmeldungen erst nach 18 Monaten veröffentlicht werden. Daher erfährt man erst nach 18 Monaten, welcher Schutz von einem Mitbewerber angestrebt wird. Zudem kann man über das Monitoring auch erfahren, ob eine Patentanmeldung später auch zum Patent geworden ist und somit der Gegenstand auch geschützt wurde. Dies ist z.B. für eventuelle Patentverletzungen relevant.

Verwenden Sie keine Kennzeichen, von denen Sie aufgrund ihrer Branchenkenntnis wissen, dass diese von (potentiellen) Konkurrenten bereits in derselben oder einer ähnlichen Form benutzt werden.

Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.

  • Um schon VOR der Anmeldung zu erfahren, welche gleichen oder möglicherweise ähnlichen Marken es gibt, besteht die Möglichkeit, außerhalb eines Anmeldeverfahrens eine 24-Stunden-Marken-Ähnlichkeitsrecherche oder einen sogenannten Pre Check  durchführen zu lassen. Die Markenähnlichkeitsrecherche listet alle ähnlichen Marken auf und ist eher etwas für IP-Profis. Mit dem Pre Check bekommen Sie von unseren Expert/innen eine umfassende Analyse und rechtliche Einschätzung Ihrer Marke. Sie wissen dann auch ohne Vorwissen im Gebiet des Markenrechts, ob Ihre Marke schutzfähig ist und ob es bereits registrierte Marken gibt, die ähnlich und verwechslungsfähig sind.
  • Im Markenanmeldeverfahren erhalten Sie - sofern Sie im Anmeldeverfahren nicht darauf explizit verzichtet haben - ein entsprechend den gesetzlichen Vorgaben erstelltes Ähnlichkeitsprotokoll in Papierform zugestellt, welches Ihnen Auskunft über Ihrer Anmeldung möglicherweise entgegenstehende ältere registrierte Marken gibt und Ihnen eine gewisse Reaktionszeit einräumt.

ACHTUNG: Bei Fast-Track-Online Anmeldungen kann kein Ähnlichkeitsprotokoll beantragt werden. Eine Recherche nach allfällig entgegenstehenden älteren Rechten Dritter schon VOR der Fast-Track-Anmeldung ist daher besonders empfehlenswert.

Informieren Sie sich bereits vor der Anmeldung nach dem bestehenden Formenschatz und eingetragenen Designs, vom Österreichischen Patentamt wird im Anmeldeverfahren nicht geprüft, ob identische oder ähnliche Designs eingetragen sind. Ältere Rechte können jedoch dazu führen, dass Ihr eingetragenes Design nachträglich gelöscht wird. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Designanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.

Die Auskunft, ob es ein konkretes Design gibt erhalten Sie im Kundencenter. Dazu muss Ihnen zumindest der Inhabername des Designs bekannt sein.

Im monatlich erscheinenden Musteranzeiger können Sie nach bestehenden österreichischen Designs recherchieren. Für Gemeinschaftsgeschmacksmuster bietet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Datenbank, für die Suche nach internationalen Designs die WIPO.