Recherche

Sind Sie in einem technischen Bereich tätig? Haben Sie neue Lösungen entwickelt oder spielen Patente eine wichtige Rolle? Dann ist die Ermittlung des Stands der Technik ein Muss.

Patentrecherchen spielen für Erfindungen im technischen Bereich eine zentrale Rolle. Nur Erfindungen, die neu sind, sind auch patentfähig, daher ist die Ermittlung des Stands der Technik wesentlich, um einzuschätzen, ob die Erfindung auch patentiert werden kann.

Es gibt die Möglichkeit, über kostenlose Patentdatenbanken (Espacenet, Depatisnet) selbst eine Recherche durchzuführen. Zum Einstieg in die Patentrecherche können Sie den Leitfaden für die Patentrecherche hinzuziehen. Die IP Academy des ÖPA bietet zudem regelmäßig Seminare zur Patentsuche.

Dies ist ein wichtiger erster Schritt, den Sie im Vorfeld einer Forschungstätigkeit bzw. Entwicklung einer Technologie oder eines Produktes durchführen sollten. Denken Sie an die Verschwendung von Ressourcen und Zeit, sollte sich herausstellen, dass Ihre Entwicklung schon bekannt ist. Oder schlimmer, dass ein Dritter sie schon geschützt hat.

Eine Patentrecherche kann viele Fragen schon im Vorfeld klären:

• Welche technischen Lösungen gibt es bereits (Stand der Technik)?
• Sind aufrechte Schutzrechte vorhanden, die der eigenen Entwicklung entgegenstehen?
• Der freie Stand der Technik (nie erteilte Patentanmeldungen, nicht mehr aufrechte Patente, Patentdokumente älter als 20 Jahre) kann von jedem gewerblich frei genutzt werden!
• Ist der Stand der Technik im betrachteten Fachgebiet bereits sehr umfangreich?
• In welchen Bereichen ist ein Patent- oder Gebrauchsmusterschutz noch sinnvoll möglich?
• Welche neuen Entwicklungen gibt es in einem bestimmten Fachgebiet?
• Melden Mitbewerber in meinem Fachgebiet Patente an?

Wenn Sie bei Ihrer Recherche keinen Dokumente finden, die Ihrer eigenen Entwicklung entgegenstehen, können Sie Ihre Erfindung zum Patent anmelden oder auch ganz unverbindlich eine Recherche (mit oder ohne Gutachten) beim Patentamt in Auftrag geben. Möglicherweise erfüllen Sie auch die Kriterien für einen Patentscheck. Die professionellen Recherchen des Österreichischen Patentamts werden in Datenbanken, die Patent- und Nicht-Patent-Literatur beinhalten, durchgeführt.

Patentrecherchen können auch als Monitoring genutzt werden, um z.B. herauszufinden, ob ein bestimmter Anmelder Patente angemeldet hat oder ob in einem bestimmten Zeitraum Patente in einem spezifischen Fachgebiet angemeldet oder erteilt wurden.

Patentrecherchen können auch für Patentmonitoring eingesetzt werden. Patentmonitoring bedeutet, dass Patentrecherchen mit bestimmten Suchabfragen regelmäßig durchgeführt werden. Im Gegensatz zur klassischen Recherche, die zum Ziel hat, den relevanten Stand der Technik zu einer bestimmten Lösung zu ermitteln, dient das Monitoring zur Beobachtung eines bestimmten Technologiefelds oder eines bestimmten Mitbewerbers. Es wird also nicht nach einer bestimmten Lösung gesucht, sondern es wird gemonitort, ob in einem bestimmten Technologiefeld Innovation stattfindet. Oder noch gezielter, ob bestimmte Mitbewerber in einem Technologiefeld innovative Lösungen entwickelt haben. Um dies zu erreichen, wird eine Abfrage, die aus geeigneten Suchbegriffen besteht und in regelmäßigen Abständen wiederholt wird, erstellt.

Durch die regelmäßige Beobachtung können folgende wichtige Informationen ermittelt werden:

• Wichtige Entwicklungen in einem bestimmten Technologiefeld (Suchabfrage über Klassen – IPC, CPC).
• Patentanmeldungen und Patenterteilungen von Mitbewerbern (Suchabfrage über das Feld Anmelder oder Erfinder).
• Innovationen für eine Lösung mit bestimmten Merkmalen (Suchabfrage über Klassen und Suchbegriffe).

Die regelmäßige Abfrage der Datenbank oder zumindest einige Abfragen über einen längeren Zeitraum ist wesentlich, weil Patentanmeldungen erst nach 18 Monaten veröffentlicht werden. Daher erfährt man erst nach 18 Monaten, welcher Schutz von einem Mitbewerber angestrebt wird. Zudem kann man über das Monitoring auch erfahren, ob eine Patentanmeldung später auch zum Patent geworden ist und somit der Gegenstand auch geschützt wurde. Dies ist z.B. für eventuelle Patentverletzungen relevant.

Verwenden Sie keine Kennzeichen, von denen Sie aufgrund ihrer Branchenkenntnis wissen, dass diese von (potentiellen) Konkurrenten bereits in derselben oder einer ähnlichen Form benutzt werden.

Ältere Rechte können dazu führen, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Markenanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.

• Um schon VOR der Anmeldung zu erfahren, welche gleichen oder möglicherweise ähnlichen Marken es gibt, können Sie selbst in kostenfreien Markendatenbanken recherchieren (z.B. see.ip, TMview, eSearch plus, Madrid Monitor). Einen ersten Hinweis finden Sie oft auch schon in gewöhnlichen Internet-Suchmaschinen.
  Die IP Academy des ÖPA bietet regelmäßig Seminare zur Markensuche.
• Am Patentamt besteht die Möglichkeit, außerhalb eines Anmeldeverfahrens eine 24-Stunden-Marken-Ähnlichkeitsrecherche oder einen sogenannten Pre Check  durchführen zu lassen. Die Markenähnlichkeitsrecherche listet alle ähnlichen Marken auf und ist eher etwas für IP-Profis. Mit dem Pre Check bekommen Sie von ExpertInnen des ÖPA eine umfassende Analyse und rechtliche Einschätzung Ihrer Marke. Sie wissen dann auch ohne Vorwissen im Gebiet des Markenrechts, ob Ihre Marke schutzfähig ist und ob es bereits registrierte Marken gibt, die ähnlich und verwechslungsfähig sind.

Informieren Sie sich bereits vor der Anmeldung nach dem bestehenden Formenschatz und eingetragenen Designs!

Vom Österreichischen Patentamt wird im Anmeldeverfahren nicht geprüft, ob identische oder ähnliche Designs eingetragen sind. Ältere Rechte können jedoch dazu führen, dass Ihr eingetragenes Design nachträglich gelöscht wird. Um Gerichtsprozesse und Kosten zu vermeiden, empfehlen wir daher schon vor einer Designanmeldung eine gründliche Recherche nach älteren - registrierten, aber auch unregistrierten - Rechten.

Die Auskunft, ob ein konkretes Design in Österreich aufrecht ist, erhalten Sie im Kundencenter oder auf see.ip. Dazu muss Ihnen zumindest der Inhabername des Designs bekannt sein.

Im monatlich erscheinenden Musteranzeiger können Sie nach bestehenden österreichischen Designs recherchieren. Für Gemeinschaftsgeschmacksmuster bietet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine Datenbank, für die Suche nach internationalen Designs die WIPO.