Marke National 

Marken können unterscheidende Zeichen aller Art sein, insbesondere Wörter (einschließlich Personennamen) oder Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Farben, die Form oder Verpackung der Ware oder Klänge.

Wichtig ist, dass die Marke unterscheidungskräftig ist, sie darf insbesondere nicht die Waren und Dienstleistungen, für die sie verwendet werden soll, beschreiben: Ein Bäcker kann für sein Produkt Brot nicht den Namen Brot als Wortmarke wählen. Auch reine Werbeangaben wie „Unser Brot ist das Beste“ sind nicht schutzfähig.

Wichtig zu beachten

Im Anmeldeverfahren wird nicht darüber entschieden, ob identische oder verwechslungsfähige ältere Marken bestehen. Da ältere Rechte jedoch dazu führen können, dass jüngere Markenrechte wieder gelöscht werden oder aufgrund einer Unterlassungsklage nicht verwendet werden dürfen, ist es empfehlenswert vor einer Markenanmeldung nach älteren Rechten zu recherchieren.